Elektronische Kommunikation und Verfahrensrecht

Die „Datenautobahn“ zwischen dem Steuerzahler und dem Finanzamt wird immer breiter. Die digitale Geschwindigkeit wird von Jahr zu Jahr höher. Elektronische Kommunikation, elektronische Datenverarbeitung und Internet prägen heute das Verhältnis zum Steuerpflichtigen, wie die Abgabenordnung den Steuerzahler immer noch nennt. Auch der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD sieht ein einen weiteren, forcierten Ausbau der Elektronik im Besteuerungsverfahren vor. Hindernisse für die elektronische Übermittlung von rechtsverbindlichen Erklärungen sollen weiter abgebaut werden. Die vorausgefüllte Steuererklärung ist Programm.

Diese neue digitale Welt schafft auch neue verfahrensrechtliche Probleme, die in der Verwaltungspraxis gelöst werden müssen. Verfahrensrecht ist dabei seit jeher nicht Selbstzweck, sondern es hat eine wichtige begleitende, aber auch rechtsstaatliche Funktion im Besteuerungsverfahren. In dem Maße, wie sich die digitale Welt im Finanzamt durchsetzt, wird es auch zu Anpassungen im steuerlichen Verfahrensrecht kommen.

In der Juni-Ausgabe der Steuer-Warte (Seite 90 ff.) beschäftigt sich der Autor Jürgen Hagen in einem umfassenden Aufsatz mit den „Verfahrensrechtlichen Aspekten bei der elektronischen Kommunikation mit dem Finanzamt“. Diplom-Finanzwirt Hagen, der in der Steuerverwaltung des Landes Sachsen-Anhalt beschäftigt ist, ist seit langem mit Fragen des steuerlichen Verfahrensrechtes befasst und bürgt daher für eine kompetente Bearbeitung von modernen Fragestellungen, z. B. im Zusammenhang mit der elektronischen Übermittlung von Steuererklärungen oder mit der elektronischen Einlegung eines Einspruchs.

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