DSTG rückt Besoldungsrunde 2015 in den Blick

Thomas Eigenthaler
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In einem Beitrag für die Mitgliederzeitschrift DSTG-Magazin (Ausgabe Juni 2014) nimmt der DSTG-Bundesvorsitzende Thomas Eigenthaler die kommende Besoldungsrunde 2015 in den Blick. In einer Analyse der tatsächlichen Haushaltsentwicklung in den Bundesländern 2013 und unter Einbeziehung der jüngsten Steuerschätzung für die kommenden Jahre weist der DSTG-Chef nach, dass es die konkrete Haushaltslage ohne Weiteres zulasse, die Ergebnisse der Tarifvertragsparteien 2015 auch zeit- und wirkungsgleich auf den Beamtenbereich in den Ländern zu übertragen. Ausgehend von diesen Zahlen müsse die Runde der Sonderopfer aus 2013/2014, die es bis auf Bayern und Hamburg gegeben habe, nun ein sofortiges Ende haben.

In dem Beitrag wird aufgedeckt, dass sich die tatsächliche Haushaltsentwicklung 2013 weitaus günstiger gestaltet habe, als es die verabschiedeten Haushaltspläne vorsahen. Teilweise seien regelrecht „stille Reserven“ auf dem Rücken der Beamtenschaft angehäuft worden, ja es entstehe der Eindruck, dass man sich gegenüber der Beamtenschaft künstlich arm gerechnet habe. Vor dem Hintergrund einer stabilen Wirtschaft, eines leergefegten Arbeitsmarktes und ständig steigender Steuereinnahmen löse sich in den allermeisten Ländern das verbreitete Schreckensszenario zur grundgesetzlichen Schuldenbremse in Luft auf, so das Fazit des Beitrages. Das Argument mancher Landesregierungen, man sei weiterhin „strukturell“ unterfinanziert und die inzwischen jahrelangen Steuermehreinnahmen seien „Sondereinflüsse“, entpuppe sich als bloße Schutzbehauptung. Die Deutsche Steuer-Gewerkschaft als Fachgewerkschaft der Finanzverwaltung wird sich mit diesen Worthülsen nicht abspeisen lassen. Sie wird auch genau beobachten, ob mancherorts Geld gebunkert wird, um bei kommenden Landtagswahlwahlen teure Wahlgeschenke auszureichen, während man andererseits den Öffentlichen Dienst als Sparschwein benutzt.

Die Juni-Ausgabe des DSTG-Magazins wird derzeit ausgeliefert. Mitglieder der Deutschen Steuer-Gewerkschaft erhalten das DSTG-Magazin kostenlos über ihre Ortsverbände.

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