DSTG-Tarifkommission tagte in Wiesbaden

Weiterentwicklung der EGO TV-L vorbereitet

DSTG-Tarifkommission tagte in Wiesbaden
Fotos: DSTG
Die Mitglieder der DSTG-Tarifkommission bei ihrer Sitzung in Wiesbaden
Die DSTG-Tarifkommission hat in ihrer Sitzung am 26. und 27. Oktober in Wiesbaden die Tarifverhandlungen zur Weiterentwicklung der Entgeltordnung (EGO) zum TV-L vorbereitet. Ziel sind Verbesserungen für die Tarifbeschäftigten in der Steuerverwaltung. „Es ist höchste Zeit, Neuregelungen zu vereinbaren, die der aktuellen Arbeitswelt in den Finanzämtern gerecht werden“, betonte der Vorsitzende der DSTG-Tarifkommission und DSTG-Vize Karl-Heinz Leverkus. Im Rahmen der Sitzung richtete der Staatssekretär beim Hessischen Ministerium der Finanzen, Dr. Martin J. Worms, ein Grußwort an das Gremium. Das langjährige Mitglied Dorothea Faisst-Steigleder wurde mit Dank für die sehr gute Zusammenarbeit aus der DSTG-Tarifkommission verabschiedet.

Die stellvertretende DSTG-Bundesvorsitzende Andrea Sauer-Schnieber begrüßte die Mitglieder des Gremiums und berichtete über aktuellen Entwicklungen auf Bundesebene. Der DSTG-Vize und Landesvorsitzende der DSTG Hessen, Michael Volz, hieß die DSTG-Tarifkommission in seinem Landesverband willkommen und skizzierte tarifpolitische Veränderungen im Bund und in Hessen.

DSTG benennt Expertinnen und Experten für dbb-Arbeitsgruppen

Nach dem Start der Tarifverhandlungen über die EGO TV-L unter Vorsitz von dbb-Verhandlungsführer Karl-Heinz Leverkus sind vom dbb Arbeitsgruppen der Verhandlungskommission gebildet worden, die die bisherigen Tätigkeitsmerkmale auf aktuelle Relevanz überprüfen. Diese Prüfung soll bis Ende Februar 2018 abgeschlossen sein. Auch die DSTG hat Expertinnen und Experten aus den Reihen der DSTG-Tarifkommission für diese Arbeitsgruppen benannt.

Darüber hinaus hat der dbb eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die sich mit den allgemeinen Tätigkeitsmerkmalen und grundsätzlichen Eingruppierungsregelungen befasst. In der Tarifrunde 2019 soll dann über das Inkrafttreten der geeinten Änderungen entschieden werden. Eine Steuerungsgruppe auf Spitzenebene (Gewerkschaften und Arbeitgeber) wird die weiteren Arbeitsschritte koordinieren.

Unter der Moderation von Karl-Heinz Leverkus wurden in der Sitzung der DSTG-Tarifkommission Änderungsvorschläge aus dem Bereich der Steuerverwaltung erarbeitet, begründet und mit praktischen Beispielen hinterlegt. Dazu zählt eine Reihe von konkreten Höhergruppierungsvorschlägen in den Entgeltgruppen.

Bei den Tätigkeitsmerkmalen aus dem Abschnitt „Beschäftigte in der Steuerverwaltung“ hat die DSTG-Tarifkommission geprüft, ob Merkmale mit einem anteiligen Ansatz besetzt sind, noch zeitgemäß sind. Nach Ansicht der DSTG-Tarifkommission dürfen Eingruppierungen nicht nach Kriterien wie Unterstellungsverhältnissen, dem jährlichen Vorsteuerabzug, der Anzahl der zu prüfenden Arbeitnehmern, der Unterscheidung in Mittel-, Klein- oder Kleinstbetrieben, der Anzahl der vorhandenen Betriebsprüfern oder Steuerfahndern oder durch Weisungsbefugnisse vorgenommen werden. Dies war bestimmt bei der Tarifierung des Abschnitt J zum BAT aus dem Jahre 1978 sinnvoll, entspricht aber nicht mehr den heutigen Arbeitsanforderungen.

Grußwort von Staatssekretär Dr. Martin J. Worms

Am zweiten Sitzungstag richtete der Staatssekretär beim Hessischen Ministerium der Finanzen, Dr. Martin J. Worms, die Grüße des Hessischen Staatsministers der Finanzen, Dr. Thomas Schäfer, an die DSTG-Tarifkommission aus. An Hessen führe auch für die DSTG kein Weg vorbei, so Dr. Worms. Die Qualität der Steuerverwaltung hänge von der Qualität seiner Mitarbeiter ab. Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung gelte es, in Zukunft neue Wege bei der Nachwuchsgewinnung zu beschreiten.

Dorothea Faisst-Steigleder verabschiedet

Im Rahmen der Sitzung wurde das langjährige Mitglied Dorothea Faisst-Steigleder aus der DSTG-Tarifkommission verabschiedet. Kollege Leverkus erinnerte an ihre wichtigsten beruflichen und gewerkschaftlichen Lebensstationen. Er hob hervor, dass sie immer engagiert und streitbar gewesen sei und mit zahlreichen wichtigen Wortbeiträgen das Gremium nachhaltig bereichert habe. 2001 sei ihr für ihr vielfältiges Wirken das Bundesverdienstkreuz verliehen worden. Für ihre gewerkschaftliche und private Zukunft wünschte ihr die DSTG-Tarifkommission alles Gute.

Dorothea Faisst-Steigleder erwiderte den Dank für viele Jahre der sehr guten und vertrauensvollen Zusammenarbeit. Sie wünschte dem Gremium, dass es seine enorm wichtige Rolle in der DSTG aktiv weiter spiele und für die Verhandlungen zur EGO TV-L viel Erfolg und das es gelinge, einen Abschluss zu erreichen, der für viele Jahre Bestand habe. Dorothea Faisst-Steigleder wirkt nun in der Seniorenarbeit des dbb mit, sie wird aber die Arbeit der DSTG-Tarifkommission weiterhin aufmerksam verfolgen.

 

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