DSTG-Bundesvorstand tagte in Berlin: Positive Bilanz für das Jahr 2016

DSTG-Bundesvorstand tagte in Berlin
Fotos: Jan Brenner
Der DSTG-Bundesvorstand hat in seiner Sitzung am 1. und 2. Dezember in Berlin für 2016 eine positive Bilanz gezogen. Zu den Höhepunkten des zu Ende gehenden Jahres gehörten die herausragenden Ergebnisse der Personalratswahlen ebenso wie die bundesweite Kampagne zum zweiten „Tag der Steuergerechtigkeit“. DSTG-Bundesvorsitzender Thomas Eigenthaler dankte den Mitgliedsverbänden und bundesweiten Gremien der DSTG für die erfolgreiche Zusammenarbeit in Bund und Ländern, die es ermöglicht habe, gemeinsam die für 2016 gesteckten Ziele zu erreichen.

Im Rahmen der Sitzung konnte das Gremium die Bundestagsabgeordnete Margaret Horb (CDU) begrüßen. Die Finanzpolitikerin und Mitglied des Bundestagsfinanzausschusses gab einen Überblick über aktuelle steuerpolitische Vorhaben. Die Finanzpolitikerin betonte den hohen Stellenwert einer guten Zusammenarbeit mit der DSTG und sicherte auch für 2017 einen kontinuierlichen Meinungsaustausch zu.

Besondere Glückwünsche galten auch den Kandidatinnen und Kandidaten, die sich bei den Personalratswahlen 2016 in sechs Ländern sowie in der Bundesfinanzverwaltung durchgesetzt haben. In den Ländern gab es für die DSTG sehr deutliche Mehrheiten in den Personalvertretungen. Die Ergebnisse stellen aus Sicht des Bundesvorstandes einen klaren Vertrauensbeweis für die solide und konsequente Arbeit der DSTG-Personalräte dar.

Akzente konnte die DSTG auch beim zweiten „Tag der Steuergerechtigkeit“ am 28. September 2016 setzen, der sich – wie im Vorjahr – als voller Erfolg erwies. In fast allen Landeshauptstädten machte die DSTG mit Aktionen unter dem Motto „Gemeinsam.Zukunft.Steuern!“ öffentlichkeitswirksam auf ihr zentrales Anliegen, die Steuergerechtigkeit, aufmerksam. Eindrucksvoll wurde gegenüber Bürgerinnen und Bürgern, aber auch gegenüber den Medien dokumentiert, dass der Berufsstand der Finanzverwaltung für das Gemeinwesen unverzichtbar ist.

Weitere Themen waren die Anhörungen im Finanzausschuss des Bundestages im Oktober 2016 zur EU-Amtshilferichtlinie und zur Konzernbesteuerung sowie zum Steuerbetrug durch die Manipulation von Registrierkassen. Die DSTG als kompetente Fachgewerkschaft bezog in den Anhörungen klare Positionen.

Einen Schwerpunkt der Sitzung bildete die bevorstehende Einkommensrunde 2017. Der Bundesvorstand unterstrich seine Forderung, ein kräftiges Einkommensplus sowohl im Beamten- als auch im Tarifbereich zu erreichen. Die Vorbereitungen zur Einkommensrunde sind bereits in vollem Gang. So gab es spezifische „Branchentage der Finanzverwaltung“ in Stuttgart und in Gelnhausen.

Auf der Tagesordnung stand auch das Projekt KONSENS. Aus Sicht des DSTG-Bundesvorstandes muss der Fokus verstärkt auf den Anwenderinnen und Anwendern liegen. Leistungs- und Personenprofile müssten vermieden werden. Zudem gelte es, gemeinsame Mindeststandards zu definieren und Schnittstellen zu programmieren. Die Beteiligung der Personalräte müsse sichergestellt sein.

Thema war darüber hinaus das 41. Deutschland-Turnier vom 8. bis 10. September 2016 in Neuss, bei dem mit 2400 Sportlerinnen und Sportlern eine neue Rekordteilnehmerzahl erzielt werden konnte. Ein besonderer Dank galt der Deutschen Finanzsporthilfe e.V. (DFSH), die mit einer exzellenten Organisation für ein besonderes Event gesorgt hat.

Einen Ausblick gab das Gremium auf den 18. Steuer-Gewerkschaftstag, der am 20. und 21. Juni 2017 in Hannover stattfindet und für den ebenfalls die ersten organisatorischen Vorbereitungen getroffen werden.

Ein Informations- und Meinungsaustausch zwischen den Landes- und Bezirksverbänden sowie Tätigkeitsberichte der Bundesfrauenvertretung, der Jugend, der Seniorenvertretung und der Tarifkommission rundeten die Sitzung ab.

 

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Chronik Tarifkommission: Frank Radel / pixelio.de
Einkommenstabellen: Jürgen Oberguggenberger / pixelio.de
Jugend: MS / pixelio.de
Mitglieder Tarifkommission: S. Hofschlaeger / pixelio.de
Rechtsschutz: Dieter Schütz / pixelio.de
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Recht & Geschlecht: Thorben Wengert / pixelio.de